In größeren Unternehmen herrscht eine Top-Down-Delegation, d.h. die Arbeitnehmer erhalten die Arbeitsanweisungen von ihren jeweiligen Vorgesetzten.
Was besagt das Weisungsrecht?
Laut § 106 Gewerbeordnung (GewO) „kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb. Bei der Ausübung des Ermessens hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen.“ Der Arbeitnehmer muss darauf achten, dass er die Grenzen, die im Arbeitsvertrag definiert sind, nicht überschreitet.
Wie stark beeinflusst das Weisungsrecht Arbeitsinhalte?
Der Arbeitgeber kann aufgrund des Weisungsrechts, Arbeitsweise und –ablauf bestimmen. Wenn es um die Bekleidung geht, darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorschreiben, wie er sich zu kleiden hat. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen: und zwar muss ein sachlich berechtigtes Interesse eine solche Anordnung begründen.
- Es ist zulässig, wenn ein Arbeitgeber von seinem Mitarbeiter verlangen würde, statt lockere Jeans und Sportschuhen, mit Hemd und Krawatte bei einem wichtigen Kundenmeeting zu erscheinen.
- Rechtswidrig wäre es, wenn ein Arbeitgeber seiner muslimischen Mitarbeiterin verbieten würde ohne Kopftuch am Arbeitsplatz zu erscheinen.
Was sind arbeitsvertragliche Versetzungsklauseln?
In den meisten Fällen sind in Arbeitsverträgen Vorschriften enthalten, die den Arbeitgeber dazu berechtigen, Arbeitnehmer mit anderen gleichwertigen Aufgaben zu betrauen. Versetzungsklauseln gewähren dem Arbeitgeber, den Arbeitnehmer auf einen anderen Arbeitsplatz einzusetzen, als im Arbeitsvertrag vereinbart. Solche Klauseln sind grundsätzlich wirksam.
Versetzungsklauseln sind dann als AGB zu verstehen, wenn es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen handelt. Die §§ 305 ff. BGB regeln die rechtlichen Kontrollvorschriften.
Kann der Arbeitnehmer in ein anderes Unternehmen versetzt werden?
Generell kann der Arbeitgeber eine Versetzung dieser Art nicht verlangen. Nur wenn es im Arbeitsvertrag so vereinbart ist, kann eine Versetzung stattfinden. Demnach besteht auch keine Folgepflicht des Arbeitnehmers, wenn das Unternehmen räumlich verlegt wird.
Wie weit bestimmt das Weisungsrecht die Arbeitszeit?
Die vereinbarten wöchentlichen Arbeitsstunden, können vom Arbeitgeber auf die einzelnen Tage verteilt werden. Der Arbeitgeber kann den Samstag als Werktag festlegen, wenn es im Arbeitsvertrag nicht anders festgehalten wurde. Die Arbeitsstunden pro Tag unterliegen ebenfalls dem Weisungsrecht. Wenn beispielsweise eine 45-Stunden-Woche bestimmt wurde, wird je nach Vereinbarung eine Überstundenvergütung fällig.